Am 6. Mai 2022 gab es in Weimar eine Demonstration gegen (rassistische) Polizeigewalt mit dem Motto “No Justice, No Peace!” von der Migrantifa Weimar, einer Initiative aus sozialen, antirassistischen und politischen Netzwerken. Anlass war der Tod eines 47-Jährigen mit Migrationsgeschichte am Montag in Mannheim während einer polizeilichen Maßnahme. In verschiedenen Reden, unter anderem vor dem Polizeipräsidium der Stadt, forderte die Initiative ein Ende rassistischer Polizeigewalt und eine Umgestaltung des derzeitigen Polizeiapparates.
Die Demonstration startete kurz nach 19 Uhr auf dem August-Baudert-Platz am Weimarer Bahnhof, in einer Rede zur Eröffnung wurde das massive Polizeiaufgebot kritisiert und der Anlass der Demonstration erläutert: Am 2.5 Starb in Mannheim ein Mann infolge grober Gewalteinwirkung während eines Polizeieinsatzes. Wie in einem auf den Sozialen Medien verbreiteten Video zu erkennen ist, wurde der 47-Jährige von 2 Beamten am Boden fixiert, nachdem er erfolglos versuchte, sich aufzurichten, schlug ihm ein Polizist mehrfach gezielt mit der Faust auf den Kopf. Ein Notarzt stellte später den Tod fest. Die Rednerin erläuterte, dass es in Deutschland häufig zu rassistisch motivierten Polizeikontrollen, sogenanntem “Racial Profiling”, und Polizeigewalt kommt. Sie forderte eine lückenlose Aufklärung des Falles und die Auflösung der Polizei in ihrer jetzigen Form, da diese für Minderheiten oftmals nicht “Freund und Helfer”, sondern Täter darstelle.
Die circa 200 Personen starke Demonstration bewegte sich als Nächstes zum Polizeipräsidium. Hier wurde eine Zwischenkundgebung abgehalten, bei der sich ein Redner ausführlich mit den Aktivitäten der Weimarer Polizei in den letzten Jahren beschäftige: Hier kam es zu mehreren Vorfällen, bei denen Polizeibeamten Stark sexuell übergriffiges verhalten und körperliche Misshandlung dreier jugendlicher vorgeworfen wurde. Trotz eines Prozesses kam es jedoch zu keinen Gefängnisstrafen. In einer zweiten Rede wurde das Problem strukturellen Rassismus gegen Geflüchtete angesprochen, der im Zuge des derzeitigen Ukraine-Konfliktes gehäuft auftritt.
Nach Beendigung der Reden weigerte sich die Polizei, das weiterlaufen der Demonstration wie geplant umzusetzen, da die Reden und Demonstrationsprüche die Polizei verunglimpfen würden. Nach einigen Minuten an Diskussion zwischen Versammlungsleitung und Polizei konnte der Demonstrationszug weiterlaufen. Über die Friedenstraße und die Karl-Liebknecht-Straße ging es dann durch die Innenstadt, auf die Steubenstraße. Hier wurden sogenannte “Rauchtöpfe” gezündet.. Infolge dessen wurde die Demonstration erneut gestoppt und die Polizei begann die gesamte Veranstaltung zu filmen. Nach weiteren intensiven Verhandlungen zwischen den Anmelder*innen der Demonstration und der Polizei konnte sich der Zug nach circa 20 Minuten wieder in Bewegung setzten. Über den Stadtring, die Amalienstraße und den Frauenplan gelangte der Zug dann gegen 21:45 zu seinem Endkungebungsort. Nach abschließenden Worten der Organisator*innen wurde hier noch für einige Sekunden Musik abgespielt, bevor die Polizei die verwendete Lautsprecherbox zur Gefahrenabwehr sicher stellte. Der Abend endete so ohne Zusammenstöße friedlich. Die Migrantifa Weimar warf der Polizei ein “völlig überzogenes Polizeiaufgebot und kontinuierliche Provokationen gegenüber den Teilnehmer*innen” vor.
