Polska bez Granic
23. November 2021
Am 23. November folgten circa 100 Menschen einem Demoaufruf unter dem Titel „Polska bez Granic“ (wörtlich: Polen ohne Grenzen) auf den Goetheplatz. Der Protest richtete sich gegen die untragbaren Zustände an der Grenze zwischen Polen und Belarus. Seit Wochen harren dort Menschen ohne jegliche Infrastruktur in der Kälte aus um in die EU zu gelangen. Eine Einreise wird den Migrant*innen gewaltsam verboten.
So wurde auf der Demonstration auf die unmenschliche Lage aufmerksam gemacht. Die Menschen würden systematisch in die Pufferzone an der Grenze gedrängt werden. Während Polen die illegalen Abweisungen und Pushbacks rechtfertigt setzt der belarussiche Machthaber Lukaschenko die Menschen als Druckmittel ein.
Dabei werden Menschenrechte missachtet. Unter lebensbedrohlichen Zuständen leben Menschen unter freiem Himmel ohne versorgt zu werden. Es gibt mehrere bestätigte Todesfälle.
Die Kundgebung kritisierte das Vorgehen an Europas Außengrenzen scharf. Wasserwerfer und Reizgase gegen Menschen einzusetzen die schutzbedürftig sind sei eine Schande für die EU, die sich, ausgezeichnet mit dem Friedensnobelpreis, auch als Wertegemeinschaft präsentiert. Während Politiker*innen auch in Deutschland das Handeln der Verantwortlichen von Polizei und Politik vor Ort rechtfertigen um zu verhindern, dass sich eine Situation wie 2015 wiederhole regt sich auch vor Ort Widerstand. Mit diesem feministischen Protest in Polen solidarisierten sich die Demonstrant*innen in Weimar.
Sie forderten eine Aufnahme der Migrant*innen, Verhinderung einer baulichen Sicherung der Grenze, ein Ende von Militarisierung und Pushbacks durch die Polizei, Umsetzung von Völker- und Menschenrecht, Bleiberecht für alle, keine Grenzen und das Ende der „Festung Europa“.
Neben Redebeiträgen der @seebruecke_jena gab es auch solche von Lagerwatch über die Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl und von @catcallsofweimar über die strengen Abtreibungsgesetze in Polen.
Vereinzelt störten Passierende die Veranstaltung durch Rufe die wohl Unmut deutlich machen sollten.
